Wer schadet hier wem? Zu den Parteiaustritten
Die spektakulären Austritte kurz vor der Landtags- und Bundestagswahl sollen der Partei auf Landesebene schaden. Inwieweit das gelungen ist, wird sich auch am Wahlergebnis am Wochenende nicht ablesen lassen. Doch eins ist klar: Jede Stimme, die die LINKE am Wochenende weniger bekommt, schadet nicht nur der Partei sondern auch den Menschen in diesem Land.
Sollte es am Wochenende doch für schwarz-gelb reichen, sollte die SPD wieder ins Bündnis mit der CDU zurückkehren, weil „mit den LINKEN Chaoten keine Zusammenarbeit möglich ist“, so haben die, die nun so spektakulär die Partei verlassen, nicht nur der Partei geschadet. Sie haben all jene enttäuscht, für die die LINKE ein Hoffnungsträger für mehr soziale Gerechtigkeit ist: Hartz IV-Empfänger, Aufstocker und Prekär-Beschäftigte, Friedensbewegte und Atomkraftgegner, Antifaschisten und viele Mitglieder der sozialen Bewegungen. Und sie haben auch mich enttäuscht: Ich bin in die LINKE eingetreten in der Hoffnung, dass es in der Bundesrepublik doch möglich ist, dass eine vereinigte und pluralistische LINKE über alle Gräben hinweg gemeinsam für eine gerechtere Welt kämpft.
Das dieses gemeinsame linke Projekt hier in Schleswig-Holstein schon wieder durch innerparteiliche Grabenkämpfe gestört wird, liegt sicher nicht am Neumünsteraner Kreis allein. Doch das, was die jetzt Ausgetretenen bewegt, ist nicht mehr der politische Streit um das politische Ziel, ist nicht mehr der Streit um den richtigen Weg. Es geht ihnen einzig und allein darum, der Partei so viel Schaden wie möglich zuzufügen, Personen zu demontieren und für ein paar Stunden im Rampenlicht der bürgerlichen Presse zu stehen.
Für mich als Linke ist die Partei kein „Heiligtum“. Sie ist in der Parteiendemokratie, in der wir leben, der Weg, für die politischen Inhalte und Ziele zu kämpfen. Die Mitarbeit in einer Partei ist nicht immer einfach. Sie erfordert Kompromisse und Abstriche an eigenen Ansprüchen. Sie bedeutet Niederlagen in parteiinternen Abstimmungen. Sie bedeutet den langen Weg durch die Parlamente. Wer dazu nicht bereit ist, der soll einen Verein mit Gleichgesinnten gründen. Doch er muss sich darüber klar sein: Veränderungen sind in einer Parteiendemokratie nur über die gewählten Vertretungen möglich.
Sicher, noch sitzen die Mitglieder des neu gegründeten Vereins in den Vertretungen der Stadt Neumünster und im Plöner Kreistag. Doch sie sitzen dort nicht als Mitglieder des Neumünsteraner Kreises oder irgendeines Vereins. Sie sitzen dort als gewählte Vertreter der LINKEN. Keiner von ihnen hat ein Direktmandat errungen. Wenn sie jetzt ihre Mandate behalten, wovon ich ausgehe, schaden sie nicht nur dem Ansehen der LINKEN, sie betrügen die Wählerinnen und Wähler und sie betrügen sich ein Stück weit selbst: Für einige Stunden Rampenlicht und ein bisschen Genugtuung und Schadenfreude haben sie auch sich selbst verraten. Ich hoffe, sie können sich morgen noch selbst im Spiegel anschauen.
Silke
