„Schuster, bleibe bei Deinen Leisten!“
Lieber Björn Radke,
zunächst einmal ist es schön, dass der Landesvorstand sich zu diesem brisanten Thema für Schleswig-Holsteiner überhaupt äußert und das umweltpolitische Profil der LINKEN entdeckt.
Leider offenbart der Artikel in demselben Maß, dass es zunächst nur darum zu scheinen geht, sich umweltpolitische Aspekte erst einmal anzulesen. Der halbe Artikel versucht auf denkbar umständliche Art und Weise zu erklären, worum es überhaupt geht. Wer sich mit dem Thema beschäftigt hat, dem ist klar, dass der Verfasser nicht auf dem Laufenden ist. Von daher ist es auch nicht verwunderlich, dass die erhobenen Forderungen für das Wohl der Menschen in unserem Land nicht ins Schwarze treffen und dass einzelne Sachverhalte unzureichend oder zum Teil auch falsch dargestellt werden.
Besonders verheerend ist dann allerdings das Schlussfazit, dass in dem Artikel gezogen wird. Keine neuen Kohlekraftwerke an eine Bedingung zu knüpfen, die nach den bereits geschaffenen Maßnahmen zum Klimaschutz überhaupt nicht einzuhalten sind, ist schon schlimm genug, aber den Beweis für die Praxistauglichkeit dieser Technologien, die den Betrieb der Kohlekraftwerke erst ermöglichen sollen zu fordern, dass ist eine umweltpolitische Forderung, die auf dem Niveau der FDP liegt.
Ist das die neue LINKE in Schleswig-Holstein? Müssen wir uns darauf vorbereiten, demnächst vorgerechnet zu bekommen, dass die zur CCS-Technologie bereitgestellten Fördergelder doch von Vorteil für die schleswig-holsteinische Wirtschaft seien? Wann kommt auch bei uns zuerst die Wirtschaft und dann der Mensch? -Oder sind wir schon so weit?
In diesem Zusammenhang möchte ich nochmal erinnern an die Vorstellungen von Dir, Björn Radke, zur wirtschaftlichen Zukunft Schleswig-Holsteins:
„DIE LINKE tritt ein für eine Politik der öffentlichen Investitionen in die zukunftsträchtigen Wirtschaftsfelder. Diese dürfen sich aber nicht auf die Wachstumspotentiale der Hamburger Randgebiete und “Metropol-Region” konzentrieren und dabei den Norden des Landes auf einen “Freizeitpark” reduzieren. … DIE LINKE in Schleswig-Holstein fordert einen radikalen Politikwechsel, der die Wertschöpfungsbasis des Landes stärkt...“ (aus dem abgelehnten Änderungsantrag von Björn Radke zum Leitantrag vom LPT, September 2008)
Schleswig-Holstein als Ruhrgebiet?
Die Mitglieder der Partei DIE LINKE kann ich nur dazu aufrufen wachsam zu sein, welchen Zielen sie folgen.
Mit ökologischen Grüßen,
Angela Whyte
