Was im Sinn?
von Claus Samtleben (KV Pinneberg)
Dies sollte man eigentlich den Genossen Hille fragen – mehr als nur seine reine Lehre zu verkünden, aber andere ausgrenzen, als Debattierclub zu diskreditieren?
Aus welcher Grabbelkiste hat man den wieder rausgeholt, war zwangsläufig der erste Gedanke, als ich dieses Pamphlet las. Den platten Antikommunismus des Autors durfte man vom Start der LINKEN an miterleben und sein Verhältnis zu den Programmatischen Eckpunkten mag ähnlich sein wie das von Antje Jansen zu Satzungen. Aber man gut, dass es auch bei uns diese „Realos“ gibt...
Die Behauptung, wir ständen vor einer Richtungsentscheidung, ist insofern richtig, weil wir uns fragen müssen: Wollen wir diesen Quatsch wirklich mitmachen, diese infame Ausgrenzung akzeptieren? Infam deshalb, weil all jenen, die sich ernsthaft mit den Lebensbedingungen der Menschen im Lande auseinandersetzen und obendrein versuchen, die Ursachen im System zu ergründen und zu erkennen, unterstellt wird, sie betrieben nur eine abgehobene Debatte über die reine Lehre, träumten nur von allgemeiner Glückseligkeit, während diese selbsternannten „Realos“ tatkräftig daran arbeiten würden, die Lebensverhältnisse der Menschen im Lande zu verbessern. Das Ganze ist dann aber dumm gelaufen, wenn man vor Aktionismus die Ursache der Misere nicht sehen will. Aber vielleicht fehlt ihnen dafür einfach die Geduld, denn das ist ein langer, mühseliger Weg…
Und es ist schon ein mehr als neoliberaler Gedankenansatz, Konzepte, auf die man nicht erst heute gekommen ist, die bei richtiger Anwendung immer noch das Richtige bewirken könnten, als überkommen zu diffamieren, die man jetzt mittels verquaster Papiere reanimieren möchte. Fortschrittsgläubigkeit in Reinnatur, und damit mehr als konservativ! Absurd wird es dann, wenn der Autor eingesteht, dass „auch runde hundertfünfzig Jahre später selbst etliche Erzkapitalisten den Rahmen und Kern seiner Analyse des Kapitalismus als Standardwerk begreifen“ – vielleicht hat der Autor einfach nicht begriffen, dass man Marx – dafür oder dagegen – nicht einfach nur zitieren sollte, sondern sich bemühen, seine Worte zu verstehen. Im Übrigen soll es Christen geben, die auch mit der Bibel einen vernünftigen Umgang pflegen….
Ist es als LINKER nun völlig absurd, die Export- oder die Binnenwirtschaft kritisch zu hinterfragen, sich Gedanken darüber zu machen, warum, wann und wie irgendetwas produziert wird, anstatt wie üblich das Wirtschaftswachstum über alles zu stellen?
Darf man sich als LINKER keine Gedanken darüber machen, dass die Arbeitsbedingungen im Kleingewerbe oft noch miserabler sind als bei irgendwelchen Ketten und Konzernen – und das meist ohne jede Chance, sich zu organisieren, miteinander für bessere Bedingungen zu kämpfen? Klar, diese Bestrebungen werden in allen Bereichen boykottiert, darüber sind wir uns sicher einig. Und für die Rechte von Arbeitnehmern muss man immer eintreten, in allen Bereichen. Aber bitte dabei nicht dem Irrglauben unterliegen, die Produkte im Tante-Emma-Laden wären von Haus aus hochwertiger…
Mir ist jedenfalls nicht zu Ohren gekommen, dass auch nur einer von uns die Notwendigkeit nicht sieht, gerade im ländlichen Raum ohne brauchbare ÖPNV-Strukturen eine Grundversorgung z.B. über Dorfläden, zu erreichen, und eigentlich zählt dazu mehr als nur ein simpler Dorfladen…
Und bei den ansonsten noch vom Autor angesprochenen Themenbereichen besteht nicht besonders großer Dissens , vieles davon ist fast SPD-kompatibel.
Die mangelnde Binnennachfrage ist ohne Zweifel Ursache für viele Missstände, aber könnte es zutreffen, dass die Aussagen und Lösungsansätze unseres Landessprechers wirklich ein wenig dünn und dürftig sind, also durchaus von Westerwellischer Qualität?!
Die Aussage, dass wir einen starken LaVo brauchen, ist grundsätzlich nicht verkehrt – wenn wir denn einen hätten. Dieses Interimsgremium hat bisher nicht besonders geglänzt – und gerade diese „geschlossenen“ LaVo-Sitzungen sind Hohn, wenn man auch nur ansatzweiseauf Offenheit besteht. Warum auch immer der alte LaVo manches nicht auf die Reihe bekommen hat: Man sollte vielleicht nicht völlig außer Acht lassen, dass gerade der Autor dieses Pamphlets durch seine merkwürdigen Ambitionen mit dazu beigetragen hat, dass der alte LaVo sich mit anderen Dingen beschäftigen musste.
Es ist kaum verwunderlich, dass man den Autor zu jenen zählen muss, die durch ihre Ab- und Ausgrenzungspolitik, durch faktische Diffamierung, Mobbing sollte man in dieser Aufzählung nicht vergessen, Zwist und Unruhe im Überfluss produzieren, das Ganze noch als reine Lehre verkaufen.
So, als ob die Programmatischen Eckpunkte nur noch Schnee von gestern wären.
Claus Samtleben
Kreis Pinneberg
