2. Mai 2011

DIE LINKE ist entsetzt über die neue Eskalationsstufe rechter Gewalt gegen Linke und fordert NPD-Verbot

Bei ihrem Angriff auf die Maikundgebung in Husum haben Neonazis ein junges Parteimitglied der LINKEN so schwer verletzt, dass es im Krankenhaus behandelt werden musste.    

„Der gewalttätige Angriff auf die Maikundgebung und  eines unserer Parteimitglieder erfüllt uns mit Schrecken und Sorge. Die Gefahr, die von Faschisten in diesem Land ausgeht, wurde bislang unterschätzt. Der Angriff zeigt, dass die Nazis heute zu mehr bereit sind, als Scheiben einzuwerfen und Wände zu beschmieren“, so der innen- und rechtspolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE Heinz-Werner Jezewski. "Wenn wir zukünftig frei und sicher leben wollen, müssen Nazi-Strukturen zerschlagen werden. Als Erstes muss die staatliche Mit-Finanzierung gekappt werden - wir brauchen eine neue Initiative für ein NPD-Verbot. Ich erwarte von den Innenministern, dass sie ein erneutes NPD-Verbotsverfahren zügig vorbereiten und umsetzten.“

Weil Medienberichten zufolge Beamte der Polizei bereits auf der Autobahn auf die Gruppe der Neonazis aufmerksam wurden, bleibt es unverständlich, dass es der Polizei nicht gelang, die Demonstrationsteilnehmer und die Bewohner der Stadt Husum vor den Nazis zu schützen. DIE LINKE fordert eine lückenlose Aufklärung des Vorfalls.

"Es muss geklärt werden, wie es zu dem Überfall kommen konnte, obwohl die Polizei die Gruppe bereits im Visier hatte. Das muss umgehend untersucht werden, gerade in Hinblick darauf, dass ein junger Mensch verletzt worden ist",  sagt Jannine Menger-Hamilton, Landessprecherin der LINKEN. "Scheiben einzuwerfen ist feige und inakzeptabel - jetzt werden aber Menschen verletzt. Die Eskalation rechter Gewalt muss sofort beendet werden!"