30. Juni 2011

Grüne Wendehälse

Kaum im Amt vollzog die schwarz/gelbe Regierungskoalition den Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Atomenergie - eine 180°-Wende. Wenige Monate später zelebriert sie den Ausstieg aus dem Austieg aus dem Ausstieg - wieder eine 180°-Wende also. Wendehälse also!

Mit ihrem Zustimmungsbeschluss haben die Grünen dieser unglaubwürdigen, rein taktischem Kalkül folgenden Politik ihren grünen Segen erteilt. Robert Habeck, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Schleswig-Holsteinischen Landtag, setzt noch Einen drauf. Er zerstreut jeden Zweifel: Auf dem Altar der Regierungsbeteiligung opfert das Führungspersonal jeden Anstand.

Im Hamburger Abendblatt befindet er, dass das nur ein erster Schritt sein könne. Er lässt sich wie folgt zitieren: "Es wäre aber gut, wenn die Grünen bald auch mal einen Innenminister stellen würden. Wenn bei einer Demonstration Menschen von der Polizei weggetragen werden, müssen wir dafür auch die Verantwortung übernehmen können."

Offenbar strebt er nach der Landtagswahl den Job des Innenministers an - unter welchem Seniorpartner auch immer. Die außerparlamentarischen Bewegungen werden es sich merken müssen: Egal ob "Stoppt Castor", ob "Blockiert Brokdorf" oder auch "Naziaufmärsche verhindern": Habeck ist bereit, den Gummiknüppel zu zücken!