Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Anwesende und Gäste!
Um es gleich von vorherein klarzustellen: Ich mag keine Reden, ich mag sie nicht anhören und ich mag sie nicht halten. Ich mag sie erst recht dann nicht, wenn sie nur dem Zweck dienen sollen, sich persönlich zu profilieren anstatt inhaltliche Gesichtspunkte zu überbringen. Einen geschriebenen Text finde ich weitaus besser, auch wenn man immer darauf festgenagelt werden kann, sich aber auch immer darauf beziehen kann.
Die wesentlichen Dinge, die ich nennen sollte, findet Ihr schon in dem Berg Papier, der vor Euch liegt, ein paar Ergänzungen sollten nicht schaden…
Eine Partei soll wie ein Wirtschaftsunternehmen geführt werden, lautet manchmal die absurde Devise, absurd deshalb, weil man hier tagtäglich landauf, landab die größten Merkwürdigkeiten und Peinlichkeiten feststellen kann. Kenntnisse und Erfahrungen über ökonomische und betriebliche Zusammenhänge schaden allerdings nicht: Mein jahrzehntelange Selbständigkeit und die Ausbildung zum Industriekaufmann sollte reichen.
Natürlich reicht das nicht, ein paar Fähigkeiten und Erfahrungen mehr muss man schon haben, ein paar Gedanken mehr muss man sich schon machen, ein paar mehr Ideen entwickeln. Rainer Beuthel hat sicher recht, wenn er darauf hinweist, dass der LaVo im wesentlichen nur ein Exekutivorgan ist, das wirkungsvoll handeln soll und muss. Und wenn ich seine Kriterien ansehe, denke ich, sie weitgehendst erfüllen zu können. Politik ist kein Neuland für mich, politisch geworden bin ich vor über 40 Jahren geworden, als Jugendvertreter im Betriebsrat, als IG-Metall-Mitglied, geprägt von den Entwicklungen jener Zeit, ohne sich – wie viele andere – inzwischen auf die andere Seite geschlagen zu haben.
Dem gestellten Antrag zur Offenlegung seiner politischen Biografie sollte man schon Folge leisten: In einer rechteren Organisation als der SPD bin ich nie gewesen, dort allerdings vor mehr als 15 Jahren ausgetreten, weil einfach zu wenig in Bewegung zu bringen war. Die Tatsache, dass ich Anfang der 70er Jahre Mitglied der DKP war, will und muss ich nicht verschweigen. Des weiteren: Ich habe weder der einen Seite noch der anderen Seite gedient, weder hauptamtlich noch als Informant.
Ich habe bewusst davon gesprochen, dass der neue LaVo den Konsens finden muss, als heterogene Gruppe wirklich handeln zu können, damit auch homogener wird. In der gesamten Partei finden trotz weiter Gemeinsamkeiten die Unterschiede oft mehr Bedeutung, wir sind ein wenig zu pluralistisch, Akzeptanz und Toleranz dürfen deshalb nicht länger innerparteiliche Mangelware sein.
Ich sehe unsere Partei als grundsätzliche Chance an, die linken Kräfte in der Gesellschaft zu bündeln und zu einen – und bin deshalb auch bereit, mit allen zusammenzuarbeiten. Zugegeben: Auf Versuche, sich aus ideologischen, taktischen oder persönlichen Gründen links abzugrenzen und rechts anzubiedern, andere auszugrenzen. Unsere Programmatischen Eckpunkte sprechen eine andere Sprache. Da hört mein Verständnis auf, da werde ich uns immer den Spiegel vorhalten, darauf hinweisen! Kritik ist von Haus aus keine Beleidigung, auch wenn die Bereitschaft, sich mit Kritik auseinanderzusetzen, unter uns nicht immer besonders ausgeprägt ist, weil manchmal der eigene Standpunkt etwas zu wichtig genommen wird. Wir müssen uns darüber klar werden, dass dieses Verhalten nicht nur kein guten Eindruck nach außen macht, sondern auch viele Genossinnen und Genossen vergrätzt, entmutigt und vertrieben hat, das Vertrauen unter unseren Bündnispartnern im linken Spektrum der Gesellschaft enttäuscht hat – wollen wir so weitermachen?
Meinen Appell an Euch als Delegierte konntet Ihr auf unserer Homepage lesen, ich möchte nur noch mal daran erinnern. Die Umstände der Delegiertenneuwahlen in Lübeck und Kiel, jenen beiden Kreisen, die zusammen mehr als ein Viertel aller Delegierten stellen, sind schon etwas befremdlich, um es mal vorsichtig auszudrücken. Ihr solltet Euch dessen bewusst sein, auch darüber, welchen Eindruck dies in der Öffentlichkeit macht!
Was ich als Schatzmeister will, konntet Ihr lesen, auch hier geht es mir im Wesentlichen um den gemeinsamen Weg!
Wenn man etwas verändern will, reicht es nicht aus, ein wenig die Symptome unserer neoliberalen Gesellschaft, die einfach nur real existierender Kapitalismus ist, zu lindern, sondern man muss sich fragen, warum Dinge so sind wie sie sind. Und dabei muss man das Rad nicht neu erfinden, sondern wird zu der Erkenntnis kommen, dass – trotz aller Entwicklungen und Veränderungen bis in die heutige Zeit – z.B. die Analysen von Karl Marx immer noch Geltung finden. Als Linke müssen wir einerseits nichts unversucht lassen, die Auswüchse dieses Systems für unsere Mitmenschen zu mindern, andererseits uns mit den Ursachen auseinandersetzen und andere Wege aufzeichnen und vermitteln. Und damit stehen wir als Linke weit mehr auf dem Boden des Grundgesetzes als andere!
Von Antifaschismus bis zur Rentenkampagne – es gibt viele gute und richtige Ansatzpunkte in unserer politischen Arbeit, aber auch noch vieles, was bisher noch zu kurz kommt. Als Beispiel seien nur die Bereiche Kinder und Jugendliche, Emanzipation oder Frieden und Abrüstung genannt – wir haben noch viel zu tun!
Liebe Leute, Ihr könnt mich wählen, oder es bleiben lassen – mein Versprechen, Euch nicht zu enttäuschen, habt Ihr.
Claus Samtleben, Kreis Pinneberg