Flickschusterei in der Kulturpolitik

Angesicht des Streites um die Stelle von Caroline Schwarz, Kultur- und Minderheitenbeauftragte der Landesregierung, erklärt Asja Huberty, Mitglied im Landesvorstand der Linken „die Arbeit von Frau Schwarz im Kulturbereich ist über die Parteigrenzen hinweg anerkannt. An ihrer Arbeit zeigt sich aber auch, dass das Land endlich wieder eine eigenständige Minderheitenbeauftragte braucht. In diesem Spannungsfeld politische Machtkämpfe anzuzetteln, ist schlichtweg schäbig und politisch instinktlos.“

Heinz-Werner Jezewski, ebenfalls Mitglied im Landesvorstand der Linken ergänzt: „An dem Vorgang zeigt sich wieder einmal, wie dilettantisch in Kiel gearbeitet wird. Dass Frau Schwarz keine im Haushalt gesicherte Stelle hat, ist seit ihrem Amtsantritt bekannt. Gleichzeitig ist aber die Abteilungsleiterstelle in der Abteilung Kultur der Staatskanzlei seit langem unbesetzt. Da wäre wenigstens ein Teil der Mittel vorhanden, Minderheiten- und Kulturpolitik in der Staatskanzlei angemessen zu verankern.“

Hier zeige sich nicht nur, so die Linke, wie wenig Ahnung Ministerpräsident Carstensen von den Vorgängen in seinem Haus hat, sondern auch was er unter Sparen versteht: Ungeachtet von haushaltsrechtlichen Bestimmungen Flickschusterei in einem so sensiblen Bereich wie der Kultur- und Minderheitenpolitik zu betreiben.