Herbst in Schleswig-Holstein

Perspektiven der großen Koalition in SH

Wenn der Herbst in Schleswig-Holstein langsam Einzug hält, dann beginnt in unseren Wäldern ein einzigartiges Naturschauspiel: Der Hirsch röhrt!

Das laute Röhren ist ein Signal den Rivalen gegenüber: “Bleibt, wo ihr seid, in meinem Rudel bin ich der Boss”. Lässt sich ein Konkurrent vom Röhren nicht in die Flucht schlagen, greift der Platzhirsch auch schon mal zu anderen Mitteln: er fordert seinen Kontrahenten zum Kampf.

Verletzungen fügen sich die Hirsche bei diesen Kämpfen selten zu, manchmal allerdings bricht einem der beiden Kontrahenten eine Zacke aus der Krone, also eine Geweihspitze bricht ab.

Die Verlierer dieses Kampfes müssen noch mindestens bis zum nächsten Jahr warten, bis sie sich erneut ins Getümmel stürzen können. Kraft sammeln sie in der so genannten Feistzeit. Sie suchen sich ein ruhiges, einsames Plätzchen im Wald, verbringen den Tag mit Fressen und Schlafen, und sammeln so neue Energie.

Nun weiß man in Kiel, dass Peter Harry Carstensen, vom Erscheinungsbild eigentlich eher eine Mischung aus Knut und Käptn Iglu, leidenschaftlicher Jäger ist. Insofern war es wohl der waidmännische Instinkt, der ihn dazu getrieben hat, seinem Konkurrenten Ralf Stegner einen Zacken aus der Krone zu brechen. Aber ob der ihm nun den Gefallen tut, den Tag mit Fressen und Schlafen zu verbringen, darf bezweifelt werden.

Eher spricht schon Stegners Vita (der Titel seiner Doktorarbeit war „Theatralische Politik made in USA“) dafür, dass er nach kurzem Wundenlecken den Kampf erneut aufnehmen wird. Ganz unwaidmännisch und außerhalb der dafür vorgesehenen Saison.

Die Rudel der beiden Kontrahenten betrachten das Ganze mit Zweifeln. Innerhalb der Schleswig-Holsteinischen SPD merkt man langsam, wie es den Genossen in Sachsen in der letzten Zeit erging. Carstensens Demütigung ließ die Landespartei auf gefühlte 8 Prozent schrumpfen. Und das, obwohl die Sitzverteilung (30 zu 29) im Landtag dazu keinen Anlass gibt.

Erklärbar ist das einzig durch die innerparteilichen Reibereien in der Landes-SPD. Die Abneigung gegen Stegner in Teilen der Landesführung und vor allem im Kabinett ist nicht einmal mehr Gesprächsthema auf den Fluren des Landeshauses. Das ist keineswegs damit zu erklären, dass Stegner ein ausgemachter Linker wäre. Sein Motto ist seit je her „links blinken und rechts überholen“. Er beklagt „menschunwürdige Regelungen“ im Ausländerrecht, schiebt aber gleichzeitig ab, polemisiert gegen die Online-Überwachung, legte aber seinerzeit einen derart repressiven Entwurf für ein Polizeigesetz vor, dass dieser sogar die FDP empörte.

So scheinen es bei Ute Erdsiek-Rave, Gitta Trauernicht oder Uwe Döring (auch wenn man das kaum glauben kann: das sind die andren SPD-Minister im Kabinett) eher persönliche Gründe zu sein, die sie mit ihrem Fraktionskollegen nicht klar kommen lassen. Dass dieses Abneigung aber so weit ging, Stegner auf dem Altar des geheuchelten Koalitionsfriedens zu opfern, hat doch viele im Lande überrascht.

Im Landesvorstand und an der Basis ist die Unterstützung des Innenministers, der erst Ende letzten Jahres mit 90% der Stimmen zum SPD-Landesvorsitzenden gewählt wurde, deutlich größer als im Kabinett oder in der Landtags-Fraktion. Hier herrscht offenbar die Befürchtung, ohne Stegner wäre der Absturz in einstellige Prozentzahlen bei Wahlen wirklich zu befürchten. Angesichts der Personaldecke in der SPD im Lande eine durchaus verständliche Angst.

Zudem versteht es der Parteichef, den Genossen die Angst vor der immer offensiver auftretenden LINKEN zu nehmen, indem er explizit linke Themen in den Vordergrund stellt und sich damit innerhalb der großen Koalition profiliert. Dass er dieses Spiel überzogen hat, verschafft ihm an der Basis vielleicht sogar zusätzlichen Respekt.

In der CDU herrscht dagegen momentan eitle Schadenfreude, um nicht von Häme zu reden. Zu groß ist die Freude über den vermeintlichen Absturz des intellektuellen Großsprechers, der vielen immer wieder das eigene Mittelmaß aufzeigte.

Sicher wird hier Ernüchterung einziehen, wenn die Christdemokraten erkennen, dass der ständige Streit mit und um Ralf Stegner auch ein festes Schild gegen den Blick auf eigene Versäumnisse bildete.

Eine dilettantisch vorbereitete Kreisgebietsreform, bei der ganze Kreisverbände der CDU mit geschlossenem Austritt drohten, peinliche Auftritte von Ministerpräsident und (CDU) Wirtschaftsminister Austermann beim Abbau von 700 Arbeitsplätzen bei Motorola („Wenn Motorola sich von Schleswig-Holstein trennt, trenne ich mich von Motorola”) , all das machten Stegners Pöbelauftritte schnell wieder vergessen.

Einzig Austermanns Vorschlag den G8-Gipfel doch nach Schleswig-Holstein zu holen blieb – wenn auch nur als Lachnummer – in Erinnerung.

Die Grünen, nach Heide Simonis Abgang landespolitisch in sanfter Bedeutungslosigkeit versunken, träumen von Jamaika. Sogar FDP-Landeschef Kubicki stünde dafür zur Verfügung, nur die eigene Basis steht dem noch im Wege. Ob Kubicki in Kiel wirklich ernsthaft mitregieren will, darf ohnehin bezweifelt werden; zu ähnlich ist er Stegner von der Struktur her, und zu groß das Risiko, dass er der Stegner von Jamaika werden würde.

Also wird Stegner die Zeit bis er am 29.November unwiderruflich in den Besitz seiner Ministerpension kommt, locker aussitzen. Dass ein Nachfolger sich auf eine zweijährige Amtszeit einrichten muss, gilt angesichts der weiter schwelenden Konflikte als nahezu ausgeschlossen.

Als Wahltermin heiß gehandelt wird der 25.Mai 2008, der Tag der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein. Da könnte man das Notwendige gleich mit dem Nützlichen koppeln. Aber auch der Terminkalender für den nächsten Herbst wird bei den Großkoalitionären schon gewälzt. Nur einig muss man sich sein, eine Auflösung des Landtages ist nur mit der 2/3-Mehrheit von SPD und CDU möglich.

Welche Kandidaten sich angesichts solcher Aussichten bereit erklären, den bald vakanten Stuhl im Innenministerium zu besetzen, wird sich zeigen. Lothar Hay, Parteisoldat und Fraktionsvorsitzender lehnte das Ansinnen kategorisch ab, wollte die Ablehnung aber schon am nächsten Tag als Ironie verstanden wissen. Zumindest in dieser Hinsicht zeigt er Qualitäten, mit denen er sich hinter Stegner nicht verstecken muss. Trotzdem glaubt niemand, dass Hay ernsthafte Ambitionen auf den Ministersessel hegt.

Lübecks Oberbürgermeister Bernd Saxe gibt auch ungefragt zu Protokoll, dass er es machen würde, wann man ihn denn fragte, nur fragt ihn bisher niemand. Und auch in der Fraktion der SPD im Kieler Landtag gäbe es einige, die alles tun würden, um einmal anders in der Presse zu erscheinen als bei der Einweihung des neuesten Seniorenheims im Wahlkreis oder bei den Spekulationen darüber, wer denn nun der Verräter bei der gescheiterten Simonis-Wahl gewesen sei.

Die Qualität der Kandidaten steht also bisher noch nicht im Vordergrund, aber letztendlich wird man sich weitere Possenspiele nicht erlauben und einen gestandenen Fachmann auf den Sessel hieven müssen. Dass das einer sein muss, der nichts mehr zu verlieren hat, versteht sich von selbst. Bei diesen Kriterien sehen manche schon einen vor dem Landtag die Hand zum Schwur heben, den bisher noch gar keiner auf dem Zettel hat.

Jemand, der das Amt fachlich sofort ausfüllen könnte und der sich auch keine Gedanken um eine Pension machen müsste. Jemand wie Klaus Buß zum Beispiel, der bei der Bildung der Großen Koalition trotz der ihm entgegengebrachten Wertschätzung in praktisch allen politischen Lagern Platz gemacht hatte für den heutigen SPD-Landesvorsitzenden Ralf Stegner, der sonst ohne Kabinettsposten dagestanden wäre.

Buß galt als enger Vertrauter von Heide Simonis und räumte seinen Sessel im Innenministerium vor der Bildung der großen Koalition. Er arbeitet als Anwalt in Eckernförde und kennt das Ministerium immer noch wie andere ihre Hosentaschen. Zudem ist er mit 65 nicht mehr auf eine lange Wahlperiode angewiesen.

Für Ralf Stegner kommt es nicht darauf an, ob er Lothar Hay als Fraktionsvorsitzender beerben wird. Keine zehn Pferde könnte ihn dazu bringen, im Hinterbänklerwald der SPD-Fraktion den Tag mit Fressen, Schlafen und Energie sammeln zu verbringen. Als Landesvorsitzender mit Rückhalt im Vorstand und an der Basis wird er nicht nur Ministerpräsident Carstensen vor sich her treiben, sondern auch die eigenen Genossen verzweifeln lassen. Der Fraktionsvorsitz wäre ein Extrabonus, aber dazu nicht zwingend notwendig.

Das einzige Risiko, das für ihn noch besteht, ist die leidige Pensionsfrage. An dem Abend, als Stegner seinen Rücktritt ankündigte, gab es hektische Telefonate zwischen ihm und Carstensen. In einem der Telefonate hat Carstensen dann gesagt „Sie können doch wohl jetzt nicht auch noch über Ihre Pensionsansprüche reden wollen!“ Zufällig wurden 26 CDU-Mitglieder aus Vorstand, Landtagsfraktion und Kabinett Zeuge dieses Telefonates. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. So etwas würde Peter Harry doch nicht mit Absicht machen. Nur, die SPD Mitglieder im Lande sehen das offenbar etwas anders

Sollte das Thema Stegner aber doch übel genommen werden, so ist ihm zuzutrauen, vor dem besagten 29. November zurück zu treten und so alle Gerüchte aus der Welt zu schaffen. Dem Spitzenkandidaten der nächsten Landtagswahl nimmt man das ab. Auch wenn er sich bisher nur selbst dazu ernannt hat.

Die LINKE wird an all dem zu knabbern haben. Nicht zu Unrecht hat Uwe Kalbe im neuen Deutschland angemerkt, dass die Linke nicht mehr viel Zeit zum Üben haben wird. Egal, ob der Landtag im Mai oder im Oktober gewählt wird, um zu bestehen braucht es programmatische landespolitische Konzepte und ein Personaltableau, das den Wählerinnen und Wählern diese Konzepte vermitteln kann. Ob da der jüngst installierte Landesrat als „höchstes Beschluss fassendes Organ zwischen den Parteitagen“ die Wunderlösung ist, wird nicht nur innerhalb der Landespartei diskutiert.

An Duldung oder gar an Koalitionen denkt in Schleswig-Holstein niemand, alles andere als ein Scheitern an der Urne dürfte als Riesenerfolg gewertet werden. Wenn dies aber bedeutet, die Vorgänge im Kieler Landeshaus als mehr oder weniger ohnmächtige Beobachter vom Plenarsaal aus zu verfolgen, dann wäre ein Scheitern wohl doch sinnvoller.

Nur dagegen zu sein, mag ausreichen, um in den Landtag einzuziehen, aber dann sind Fachkenntnis und Kompetenz gefragt. Die letzten zwei Jahre großer Koalition haben Schleswig-Holstein in vielen Gebieten zurück geworfen. In der Schulpolitik hat die Einführung der Regionalschule das dreigliedrige Schulsystem nicht nur zementiert sondern sogar noch qualitativ verschlechtert; wenn man die Atomaufsicht für Krümmel und Brokdorf ansieht, wundert man sich, dass es nicht längst zu einem zweiten Tschernobyl gekommen ist; eine längst überfällige Kreisgebietsreform zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger hat Schwer-Rot vermasselt und Arbeitsmarktpolitik ist im Kieler Landtag ein Fremdwort, für das es keine Übersetzer zu geben scheint.

Aktive und konstruktive Oppositionspolitik, eine Unterstützung linker SPD-Kräfte beim Versuch, die dringendsten Probleme des Landes im Sinne der Menschen anzugehen und zu lösen, das ist das Mindeste was die Wählerinnen und Wähler in Schleswig-Holstein von der LINKEN verlangen werden. Versagt sie hier, wird der Ausflug in die Landespolitik ein kurzes Gastspiel werden.

Dann wird sie die Kämpfe der Platzhirsche weiterhin in der Presse beobachten können.

Heinz-Werner Jezewski