Widerstand gegen Fehmarnbelt-Querung geht weiter

Am 04.02.2010 trafen sich in Kiel die beiden Bundestagsabgeordneten der Linksfraktion Cornelia Möhring und Herbert Behrens mit Vertretern der Landtagsfraktion der LINKEN aus Schleswig-Holstein sowie Vertretern der Kreise Ostholstein und Plön, um über die weitere Strategie zur Verhinderung der Fehmarnbeltquerung zu beraten.

Der wissenschaftliche Mitarbeiter von Herbert Behrens, Malte Riechey, berichtete über die Aktivitäten des Aktionsbündnisses gegen eine feste Fehmarnbelt-Querung und den derzeitigen Planungsstand. Schnell war sich die Gruppe einig: Die Fehmarnbelt-Querung ist noch zu verhindern.

Hierfür gibt es mehrere Ansatzpunkte: Zum einen ist die Wirtschaftlichkeit der Strecke nicht gegeben. Viele Projekte dieser Größenordnung wie zum Beispiel die Transrapidstrecke, die in erster Linie dem Prestige dienten, sind auch bei fortgeschrittener Planung noch an wirtschaftlichen Faktoren gescheitert. Die Hinterlandanbindung, die vom deutschen Steuerzahler finanziert werden muss, ist schon heute nicht mehr bezahlbar, das Land Schleswig-Holstein und die Städte und Kreise, die sich zum Beispiel an den Kosten für Lärmschutz und Schienenquerungen beteiligen müssen, sind hierzu finanziell überhaupt nicht in der Lage.

Die Wirtschaftlichkeitsberechnung der Fehmarnbelt-Querung beruht auf einem ständigen Zuwachs von Güter- und Personenverkehr auf der Schiene. Doch die Zahlen sind angesichts der Wirtschaftskrise rückläufig. Das Projekt lohnt sich also nicht.

Der Widerstand der Bevölkerung in den betroffenen Städten und Gemeinden wächst. Dabei geht es hier nicht nur um Lärmschutz und Anbindung, sondern auch um massive wirtschaftliche Einbußen durch Wertverlust von Gebäuden und besonders um Einbußen im Bereich des Tourismus. Dieser ist der wirtschaftlich wichtigste Faktor in der Region.

Unter ökologischen Gesichtspunkten ist die geplante Fehmarnbelt-Querung eine Katastrophe. So greift nicht nur der Bau selbst stark in das Ökosystem ein, auch die langfristigen Folgen sind gravierend. Durch die Brückenpfeiler wird der Wasseraustausch zwischen Nord- und Ostsee gestört, die Brücke wird zur Todesfalle für Zugvögel und die ohnehin stark bedrohte Schweinswalpopulation wird den Eingriff in ihren Lebensraum wohl kaum überstehen. Die ökologischen Folgen einer Schiffshavarie auf dieser vielbefahrenen Wasserstraße, die durch die zahlreichen Brückenpfeiler deutlich verengt wird, sind kaum auszudenken. Dies wird auch zu einem Widerstand der anderen Ostseeanrainer führen. Gerade Finnland versucht momentan auf internationaler Ebene einen besseren Schutz der Ostsee durchzusetzen.

Um dieses unnötige Großprojekt doch noch zu verhindern und die Bevölkerung in ihrem Widerstand zu unterstützen hat die LINKE eine Projektgruppe zur FFBQ gebildet, die eng mit ihrer Landtags- und Bundestagsfraktion zusammenarbeiten wird. Diese Gruppe wird auch mit Vertretern an den Sitzungen des Aktionsbündnisses teilnehmen. Ferner soll versucht werden Verbindung zu den Linken in Dänemark aufzunehmen, um den Widerstand gegen die FFBQ auch nach Dänemark zu tragen.

Die folgenden Monate werden also im Bund und im Land und in allen Kommunen Schleswig-Holsteins geprägt durch den Kampf gegen eine feste Fehmarnbelt-Querung.