Konsequenzen aus den Folgen der Ölförderung in Schleswig-Holstein? Nein zum Fracking und Nein zu TTIP!

Etwa 10.000 Altlasten-Verdachtsfälle aus früheren Erdölbohrungen gäbe es im Land. Davon betroffen sind Regionen Schleswig-Holsteins von Nord nach Süd. Wie sehr die Böden und damit auch das Trinkwasser betroffen sind, ist nicht bekannt. Fest steht, dass diese Dimension in der Öffentlichkeit nicht geahnt wurde. Der Landesregierung war diese Problematik seit 2014 in deser Dimension allerdings bekannt.

Etwa 10.000 Altlasten-Verdachtsfälle aus früheren Erdölbohrungen gäbe es im Land. Davon betroffen sind Regionen Schleswig-Holsteins von Nord nach Süd. Wie sehr die Böden und damit auch das Trinkwasser betroffen sind, ist nicht bekannt. Fest steht, dass diese Dimension in der Öffentlichkeit nicht geahnt wurde. Der Landesregierung war diese Problematik seit 2014 in deser Dimension allerdings bekannt. Etwa 10.000 Altlasten-Verdachtsfälle aus früheren Erdölbohrungen gäbe es im Land. Davon betroffen sind Regionen Schleswig-Holsteins von Nord nach Süd. Wie sehr die Böden und damit auch das Trinkwasser betroffen sind, ist nicht bekannt.

Es sei ein Versäumnis, so Habeck (Grüne), dass die Landesregierung sich “nicht gekümmert” habe. Wie beim Schwedeneck, wie beim Angebot, Atommüll in Schleswig-Holstein zwischenzulagern (im Wissen darum, dass es kein sicheres Endlager geben wird) macht Habeck auch hier keine ökologische Politik im Sinne der Bürger*innen und Bürger.

Sicher ist jetzt endlich rasches Handeln der Landesregierung angesagt. Aber eine weitergehende Konsequenz drängt sich auf: Angesichts des Versagens der Landesregierung in der Frage der Atlasten wirkt die Diskussion um Probebohrungen fürs Fracking noch absurder. Die Vermutung, dass es hier nur um Konzerinteressen, nicht um unsere Interessen an sicherem Trinkwasser bspw., geht, ist naheliegend.

Dass mit TTIP Tür und Tor geöffnet wird für das Fracking im Land (Stichwort “Investiotionsschutz”) dürfte klar sein. Auch wenn SPD und CDU unseren Antrag für ein Frackingverbot im Bundestag abgelehnt haben – an diesem Beispiel wird die Notwendigkeit für so ein Gesetz deutlich, genauso wie die Notwendigkeit, das verheerende Freihandelsabkommen TTIP als Ganzes abzulehnen – nicht nur wegen seines antidemokratischen Charakters, sondern auch um die Menschen in Deutschland und den USA vor der Willkür der Konzerne zu schützen.