Foto einer jungen Frau mit Haarnetz, die in einer Großküche Geschirr spült (Symbolfoto als Button zur Artikelübersicht

Druck für einen grundlegenden Politikwechsel

Stargast beim Parteitag der SPD war der Öl- und Gaslobbyist Gerhard Schröder, ehemals als Bundeskanzler verantwortlich für die “Agenda 2010”, mit der ein überbordender Niedroglohnsektor geschaffen wurde, radikale Rentenkürzungen sowie das Hartz-IV-Sanktionsregime. Dabei wurde sich nicht von der Verarmungspolitik Schröders distanziert, ganz im Gegenteil: Die Parteispitze hatte sich noch vor dem Parteitag durchgesetzt mit dem Verzicht auf eine Vermögenssteuer, auf Positionen für einen grundlegenden Politikwechsel wurde verzichtet. Es hat den Eindruck, dass sich Martin Schulz fit macht für seine Rolle als Juniorpartner von Angela Merkel. Konsequent sozial für einen grundlegenden Politikwechsel tritt nur DIE LINKE an.

Wir werden für unsere Positionen weiter Druck machen: Für Arbeit, von der alle gut leben können. Für eine Einführung einer Vermögenssteuer, um Reichtum gerecht zu verteilen. Für eine Rente für alle, in die alle einzahlen. Für eine solidarische Mindestsicherung statt Hart IV.

#linkesh #dielinke #linke #btw17

Die Grafik zeigt die Positionen, die im Text beschrieben sind, hinterlegt mit einem Foto des ehemaligen Kanzlers Gerhard Schröder.