Notizen aus dem Raumschiff IV: Die parlamentarische Illusion

Die parlamentarische Illusion

Notizen aus dem Raumschiff IV: Die parlamentarische Illusion

 

Xavier hat ganze Arbeit geleistet. Langsam tuckelt mein Regionalexpress dahin, so dass ich den Zug nach Berlin verpasse. Zeit, im Café am Dammtor in Hamburg an die Zeiten an der Uni zu denken, die politischen Abwehrkämpfe, die wir ausgefochten und doch (vorerst) verloren haben, gegen das Bachelor-Master-System, gegen die Entdemokratisierung der universitären Gremien. Sicher eine der prägendsten Zeiten, in der sich das Bewusstsein gefestigt hat, dass gesellschaftliche Veränderung nicht in Gremien und auf Sitzungen erreicht wird.

Dann setzt sich der Zug in Gang, dem Raumschiff entgegen. In Berlin sind Gespräche zu führen, Organisatorisches zu regeln. Ansonsten scheint da eine ziemliche Ruhe zu herrschen, wahrscheinlich wird allseits erstmal die Wahl in Niedersachsen abgewartet, ehe sich überhaupt etwas bewegt. Als Lektüre, um nicht ständig am Bildschirm zu hängen, habe ich mir von Roger Willemsen „Das Hohe Haus“ mitgenommen. Ein kluger Kopf, der leider zu früh gestorben ist. Sehr scharfsichtige Beobachtungen seines Jahres als Tribünengast bei den Bundestagssitzungen des Jahres 2013.

Bewegt man sich im Bundestag, ist man wie abgeschottet von der Welt. Wahrscheinlich ist es möglich, sich tagelang in den Gebäuden zu bewegen, die unterirdisch miteinander verbunden sind, ohne einmal Kontakt zum realen Leben aufzunehmen. Die entsprechenden sanitären Einrichtungen, Restaurants, Büros und alles was sonst so nötig sein mag, gibt es hier jedenfalls. Diese Abkopplung mag dann bei den einen oder anderen Abgeordneten das Gefühl hervorbringen, isoliert vom Rest der Gesellschaft über dem großen Ganzen zu schweben, eingenommen vom Sonnenglanze der eigenen Wichtigkeit. Jedenfalls reift dieser Eindruck bei der Lektüre des Buches: Debatten, die nicht miteinander geführt werden, Argumente, die nicht in den Raum gestellt werden, um zu überzeugen, Ignoranz gegenüber den Ausführungen der politischen Konkurrent*innen bis hin zu persönlichen Beleidigungen und einer Art Mobbing als unterlegen geahnter Redner*innen.

Besonders eindringlich wird es in den Passagen, wenn Abgeordnete auf soziale Probleme, auf Armut hinweisen, diese aber vollkommen ignoriert oder ins Lächerliche gezogen werden:

„Man mag von Fall zu Fall streiten, wie aufrichtig ein Engagement für die ‚sozial Schwachen‘ im Parlament ist. Aufrichtig aber ist jedenfalls der Hohn, der sich in Zwischenrufen verrät, wo allein die Wirklichkeit der Armut anerkannt werden soll. Die Armen, so suggeriert vor allem die FDP, seien arm nur, um der Regierung zu schaden.“

Wenn dieses Buch auf Menschen trifft, die ohnehin an der politischen Klasse zweifeln, so mag das Politikverdrossenheit steigern, zurecht. Für mich ist es Mahnung, sich nicht vom parlamentarischen Trott einlullen zu lassen, die Ecken und Kanten und die Vision der ganz anderen, freien und gleichen Gesellschaft nicht im Zynismus des Parlamentarismus sich zu bewahren. Politik, gerade Politik, die sich in Opposition begibt zu einer Gesellschaft, die Ausbeutung, Profit und Konkurrenz zu ihren zentralen Werten erhoben hat, wird nichts allein im Bundestags-Dschungel bewegen. Bewegung entsteht erst durch den Druck aus der Gesellschaft, aus dem Wunsch, dass nichts bleiben möge, wie es ist. Deshalb sollte ein linker, bewegungsorientierter Bundestagsabgeordneter sich genau dieser Widersprüchlichkeit bewusst sein, den Bundestag vordringlich als Bühne verstehen, um linke Konzepte in die Öffentlichkeit zu tragen, um Bündnissen und Initiativen Aufmerksamkeit zu verschaffen, um immer wieder gegen den Stachel zu löcken, Sand ins gut geschmierte Getriebe zu streuen.

Die parlamentarische Illusion mag verlockend sein, ihr nicht zu erliegen, benötigt Rückgrat, Druck auch von außen und vor allem die Gewissheit, dass es so, wie es ist, nicht bleiben kann. Naja, und ab und an ein gutes Buch, schöne Erlebnisse außerhalb des Raumschiffes und die Freund*innen, die einen immer wieder erden und notfalls mal einen kleinen Stupser geben, wenn man Gefahr läuft sich zu verrennen.