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Was liegt im ARGEn?

Ein Vorschlag zur Praxis vor Ort (von Klaus-Dieter Brügmann) Regelmäßig werden mit großem medialen Aufwand die neuesten Zahlen zur Entwicklung des „Arbeitsmarktes“ veröffentlicht. Landauf, landab nur Erfolge. Scheint es. Agenda 2010 eine einzige Erfolgsstory. Scheint es. Schauen wir hinter die Kulissen, sieht es gleich anders aus. Ausweitung von Zeit- und Leiharbeit, von Mini- und Midi-Jobs,… Weiterlesen

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Kindergartenpflicht darf nicht zur Mogelpackung werden

DIE LINKE sieht in der Planung der CDU, ab dem Jahr 2009 das letzte Kindergartenjahr verpflichtend und beitragsfrei einzurichten, als Schritt in die richtige Richtung. „Doch das darf nicht wieder zur Mogelpackung werden“, mahnt die Landessprecherin Antje Jansen, die selber einen Lübecker Kindergarten leitet. „Das Gesamtpaket muss stimmen, so muss das kostenfreie Angebot auch für… Weiterlesen

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Stegner spielt Klimaschutz gegen Sozialpolitik aus

Die von Innenminister Ralf Stegner angepeilte Verkürzung der Sozialbindung – vorgeblich gedacht als Fördermaßnahme der Unternehmen klimaschutzfreundliche Wohnungen zu bauen – geht völlig an den Bedürfnissen der Menschen vorbei. Der Partei DIE LINKE ist klar, dass für Sparmaßnahmen aus den unteren Gesellschaftsschichten nichts mehr herauszuholen ist. Wohnen ist ein Grundrecht des Menschen und Klimaschutz eine… Weiterlesen

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Solidarität mit Demo in Reinfeld!

Am Samstag, den 13. Oktober wollen die „LINKE Jugend Stormarn“ und die Reinfelder Antifa ab 15 Uhr vom Bahnhof aus durch die Innenstadt gegen Neonazis demonstrieren. In der Stadt Reinfeld gibt es seit geraumer Zeit dafür Probleme mit rechtsextremen Jugendlichen, was unter anderem auch durch gewalttätige Vorfälle dokumentiert. Deshalb werden am kommenden Samstag alle Bürgerinnen… Weiterlesen

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Flickschusterei in der Kulturpolitik

Angesicht des Streites um die Stelle von Caroline Schwarz, Kultur- und Minderheitenbeauftragte der Landesregierung, erklärt Asja Huberty, Mitglied im Landesvorstand der Linken „die Arbeit von Frau Schwarz im Kulturbereich ist über die Parteigrenzen hinweg anerkannt. An ihrer Arbeit zeigt sich aber auch, dass das Land endlich wieder eine eigenständige Minderheitenbeauftragte braucht. In diesem Spannungsfeld politische… Weiterlesen

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Schwarz-grün wäre verheerend

„Was bin ich froh, dass ich aus dieser Partei ausgetreten bin. “ So kommentiert die ehemalige Landessprecherin der Grünen, Antje Jansen, die inzwischen in selber Funktion für DIE LINKEN tätig ist, die Überlegungen ihrer ehemaligen Partei auf Landesebene ein schwarz-grünes Bündnis einzugehen. Am Mittwoch hatte die Landesvorsitzende der Grünen, Marlies Fritzen, in den Lübecker Nachrichten… Weiterlesen