HSH Nordbank: Konkursverschleppung im großen Stil!

„Die Küstenkoalition betreibt Konkursverschleppung in großem Stil“, so der Landessprecher der Partei DIE LINKE. Schleswig-Holstein, Gösta Beutin. „Seit 2009 wird die Bevölkerung mit immer neuen Sanierungskonzepten und Versprechungen für die HSH Nordbank vertröstet. Obwohl schon damals das Gegenteil klar war, wurde versucht, der Bevölkerung weiszumachen, die HSH Nordbank könne ohne Belastungen der Landeshaushalte stabilisiert werden.“… Weiterlesen

HSH Nordbank: Konkursverschleppung im großen Stil!

„Die Küstenkoalition betreibt Konkursverschleppung in großem Stil“, so der Landessprecher der Partei DIE LINKE. Schleswig-Holstein. „Seit 2009 wird die Bevölkerung mit immer neuen Sanierungskonzepten und Versprechungen für die HSH Nordbank vertröstet. Obwohl schon damals das Gegenteil klar war, wurde versucht, der Bevölkerung weiszumachen, die HSH Nordbank könne ohne Belastungen der Landeshaushalte stabilisiert werden.“ Weiterlesen

Von Boston lernen: Milliardengrab Olympische Spiele jetzt stoppen!

„Unter der vom Bostoner Bürgermeister Marty Walsh genannten Bedingung, dass Bewerbungsverfahren und Durchführung von Olympischen Spielen komplett privat finanziert werden, könnten auch wir uns Olympische Sommerspiele in Deutschland vorstellen. Die Spiele sind eine privatwirtschaftliche Veranstaltung, Einnahmen verbleiben überwiegend bei der privatwirtschaftlichen Organisation IOC, also müssen auch alle Aufwendung privat bestritten werden. Leider sieht die Realität völlig anders aus.” Weiterlesen

Demo in Kampen: Strönwai wird am 13.06. zum „Walk of Shame“

DIE LINKE. Schleswig-Holstein wird auch 2015 wieder in Kampen gegen die zunehmende Konzentration von Vermögen in den Händen weniger demonstrieren. Am 13.06.15 ab 15 Uhr soll der Strönwai in Kampen auf Sylt zu einem Walk of Shame in Gedenken an die wachsende Armut werden, um zugleich für eine Politik der Umverteilung zu plädieren. „Wir haben… Weiterlesen

NOlympia: Gemeinsame Erklärung LINKE SH und HH „Wenige Tage Show, viele Jahre Schulden“

Die Landesvorstände der LINKEN in Hamburg und Schleswig-Holstein haben die Grundlage zur gemeinsamen NOlympia Kampagne gelegt und eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. Fehlende Investitionen in den Breitensport wie auch die Transparenz der Kosten stehen zu diesem Zeitpunkt im Vordergrund der gemeinsamen Kritik.
„Gemeinsam werden wir dafür kämpfen, dass in der Olympia-Euphorie nicht vergessen wird, dass zum Beispiel in den Breitensport seit Jahren zu wenig investiert wird. Wir hoffen damit möglichst viele Menschen überzeugen zu können, dass die Austragung der Spiele in Hamburg 2024 abzulehnen ist.” Weiterlesen

DIE LINKE. Schleswig-Holstein sagt: NOlympia!

DIE LINKE. Schleswig-Holstein hat sich auf ihrer Landesvorstandssitzung am 01.03.2015 klar gegen Olympiabewerbungen aus Schleswig-Holstein ausgesprochen.

„Der Kosten-Nutzen Faktor der derzeitigen Olympiabegeisterung erinnert an einen Goldrausch. Alle rennen mit Euro-Zeichen in den Augen los, belohnt wird vermutlich keiner. Wir fordern die olympiabegeisterten Parteien auf, ihre Politik frühzeitig in den Kommunen den Voten der Bevölkerung gegenüberzustellen.“ Weiterlesen

AKW-Betreiber in die Pflicht nehmen – Kein Rückbau auf Kosten der Steuerzahler

DIE LINKE Schleswig-Holstein fordert Schleswig-Holsteins Umwelt- und Energiewendeminister Habeck auf, dafür Sorge zu tragen, dass Bedingungen hergestellt werden, die einen AKW-Rückbau tatsächlich ermöglichen und dabei keine Ausgaben öffentlicher Gelder anfallen. „Ein betriebsfähiges Zwischenlager ist notwendig, um mit einer endgültigen Stilllegung des AKW Brunsbüttel und einem Rückbau beginnen zu können“, so Landessprecher Jens Schulz, „Habecks Vorschlag,… Weiterlesen

Wie das Land den Schulden weglaufen will

Anfang des Jahres wurden die geplanten Kürzungen im Bereich der Hochschulmedizin im schleswig-holsteinischen Blätterwald thematisiert und selbstverständlich war dies dann auch Thema im Landtag. Warum wurde das Thema zum Thema? Weil die dort skizzierten Kürzungsvorschläge der Regierung im öffentlich zugänglichen Bericht des Landes an den sogenannten „Stabilitätsrat“ erstmals in etwas konkreterer Form zu Papier gebracht… Weiterlesen

Schleswig-Holstein kann nicht gesund gespart werden

Zu den von der Landesregierung geplanten Kürzungen an der Universitäts-Medizin in Schleswig-Holstein stellt DIE LINKE. Schleswig-Holstein fest: „Die Landesregierung hat die Hoffnungen der Menschen auf einen Politikwechsel enttäuscht. Sie setzt die schwarz-gelbe Kürzungspolitik fort, allerdings mit einer weniger arroganten Rhetorik“, kommentiert der Landessprecher von DIE LINKE. Schleswig-Holstein, Jens Schulz. Die Proteste der Hochschulen, getragen von Studierenden wie Lehrenden samt ihrer Hochschulleitungen, sind gerade einmal einen Monat her. Weiterlesen