Klage zulässig: Wird Karlsruhe die 5%-Hürde kippen?

Nach der heutigen Anhörung beim Bundesverfassungsgericht zur Fünf-Prozent-Hürde bei schleswig-holsteinischen Kommunalwahlen, sehen DIE LINKEN der für den Februar anberaumten Entscheidung der Verfassungsrichter optimistisch entgegen. Heinz-Werner Jezewski, der als Mitglied des Landesvorstandes in Karlsruhe war, deutet positiv, dass das Gericht die formalen Anträge der Landesregierung, die auf eine Verzögerung des Verfahrens hinaus gelaufen wären, sämtlich abgelehnt hat. Natürlich lasse sich aus Verlauf und Atmosphäre eines solchen Termins das Urteil nicht ableiten, Weiterlesen

5-Prozent-Hürde vor dem Aus?

Optimistisch gestimmt fahren die Vertreter des Schleswig-Holsteinischen Landesverbandes der LINKEN am Mittwoch zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe zu einer Anhörung über die Rechtmäßigkeit der Fünf-Prozent-Klausel bei Kommunalwahlen. Die LINKE ist davon überzeugt, dass die Fünf-Prozent-Hürde eine wesentliche Behinderung bei der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der politischen Gestaltung in den Kreisen und Gemeinden ist. Deswegen hat sich die neue Partei der Verfassungsklage der Landes-Grünen angeschlossen. Weiterlesen

NEIN zur Gewalt gegen Frauen!

Anlässlich des internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25.11.2007 erklärt die Landessprecherin der LINKEN Antje Jansen:
Gewalt gegen Frauen ist immer noch alltäglich. Am meisten gefährdet sind Frauen im häuslichen Bereich. Laut einer Umfrage ist jede vierte Frau Opfer von Gewalt. Gewalt hat viele Erscheinungsformen: körperliche Angriffe bis hin zu Vergewaltigung, sexuelle Übergriffe, Demütigungen und Erniedrigungen. Frauen erleben die Gewalt nicht nur im häuslichen und sozialen Nahbereich, sondern auch am Arbeitsplatz sowie im öffentlichen Leben. Mädchen werden verschleppt und missbraucht. Weiterlesen

Kein Fußbreit den Faschisten

Kein Naziaufmarsch in Neumünster! Neumünster`de Nazi YürüyüÅŸüne Hayır !
Am Sonnabend, den 24. November 2007, haben Neonazis aus dem Umfeld des Club 88 und Berufsanmelder Christian Worch eine Demonstration unter dem Motto „Schluss mit der Repression gegen den Club 88“ durch Neumünster angemeldet. Diese wird großflächig über das Internet beworben.
Die Nazis versuchen durch diese Demonstration, die misslungene Geburtstagsfeier am 29. September 2007 auszugleichen und den Kultstatus in der neonazistischen Szene zu halten. Nach dem erfolgreichen antifaschistischen Aktionstag am 29. September 2007 (Bündnis autonomer Antifagruppen: www.club88-schliessen.tk) gilt es auch am 24.11.2007 den Nazis nicht die Stadt zu überlassen. Deshalb ist wichtig, nicht nur eine eigene antifaschistische Demonstration durchzuführen, sondern auch die Nazis möglichst schnell wieder unverrichteter Dinge abreisen zu lassen. Weiterlesen

Wir bringen die Verhältnisse zum Tanzen!

Für eine starke, glaubwürdige LINKE in Schleswig-Holstein (Beschluss des Landesparteitages vom 11.11.2007)
Wir, ehemalige Mitglieder der Linkspartei.SH und der Partei „Arbeit und soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative“ (WASG) sowie viele neue Mitglieder, die seit Parteigründung bei uns eingetreten sind, haben uns in Schleswig-Holstein darauf geeinigt, dem neoliberalen Mainstream ein gemeinsames politisches Projekt entgegenzusetzen: Die Partei DIE LINKE im Norden der Bundesrepublik.
Wir wollen eine Partei aufbauen, die die Anliegen der sozialen Bewegungen und Gewerkschaften wieder in den Parlamenten hörbar macht und sich gleichzeitig Weiterlesen

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Solidarität mit Demo in Reinfeld!

Am Samstag, den 13. Oktober wollen die „LINKE Jugend Stormarn“ und die Reinfelder Antifa ab 15 Uhr vom Bahnhof aus durch die Innenstadt gegen Neonazis demonstrieren. In der Stadt Reinfeld gibt es seit geraumer Zeit dafür Probleme mit rechtsextremen Jugendlichen, was unter anderem auch durch gewalttätige Vorfälle dokumentiert. Deshalb werden am kommenden Samstag alle Bürgerinnen… Weiterlesen

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Flickschusterei in der Kulturpolitik

Angesicht des Streites um die Stelle von Caroline Schwarz, Kultur- und Minderheitenbeauftragte der Landesregierung, erklärt Asja Huberty, Mitglied im Landesvorstand der Linken „die Arbeit von Frau Schwarz im Kulturbereich ist über die Parteigrenzen hinweg anerkannt. An ihrer Arbeit zeigt sich aber auch, dass das Land endlich wieder eine eigenständige Minderheitenbeauftragte braucht. In diesem Spannungsfeld politische… Weiterlesen

Herbst in Schleswig-Holstein

Perspektiven der großen Koalition in SH Wenn der Herbst in Schleswig-Holstein langsam Einzug hält, dann beginnt in unseren Wäldern ein einzigartiges Naturschauspiel: Der Hirsch röhrt! Das laute Röhren ist ein Signal den Rivalen gegenüber: “Bleibt, wo ihr seid, in meinem Rudel bin ich der Boss”. Lässt sich ein Konkurrent vom Röhren nicht in die Flucht… Weiterlesen