Eine neue Politik für alle Menschen – Zeit für Veränderung

Eine neue Politik für alle Menschen - Zeit für Veränderung (DIE LINKE. Schleswig-Holstein)
DIE LINKE ist die Partei des demokratischen Sozialismus. An erster Stelle stehen für uns Solidarität und der Kampf für soziale Gerechtigkeit.

Wir alle wollen in einem Land leben, in dem wir uns wohlfühlen. In dem es uns gutgeht, wo wir guten Lohn für gute Arbeit bekommen. Wo es bezahlbaren Wohnraum gibt, wo für unsere Gesundheit gesorgt ist und wo unsere Kinder umfassende Bildung und eine gute Berufsausbildung bekommen. In dem wir mobil sind durch kostengünstigen öffentlichen Personennahverkehr, wo die Umwelt intakt ist und das Zusammenleben stimmt. Für dieses Schleswig-Holstein setzt sich DIE LINKE ein.

Wir stellen fest: Es gibt massive Probleme in unserem Land. Kinder- und Altersarmut steigen, die Mieten in den Ballungsräumen explodieren, und bezahlbarer Wohnraum ist knapp. Die Kürzungspolitik durch die Schuldenbremse verhindert dringend notwendige Investitionen in unsere Schulen, kulturellen Einrichtungen, das Gesundheitswesen oder in die Infrastruktur. Guter Lohn für gute Arbeit ist längst nicht Realität in Schleswig-Holstein: Der Niedriglohnsektor gehört zu den größten im gesamten Bundesgebiet. Die Zahl derjenigen, die von ihrer Arbeit nicht leben können, steigt. Betroffen sind davon im Norden besonders Frauen und Alleinerziehende.

Hier setzt DIE LINKE an: Wir setzen uns für ein Schleswig-Holstein ein, in dem ein Kind zu bekommen kein Armutsrisiko ist, in der der Reichtum unserer Gesellschaft nicht Wenigen, sondern Allen zugutekommt. Wir wollen ein Schleswig-Holstein, das ein gutes Leben für alle Menschen ermöglicht, die hier miteinander leben.

Wir machen nicht Politik aus der Ferne, wir sind Teil dieser Gesellschaft. Wir sind Schülerinnen und Schüler, Studierende, Mütter, Väter, Familien, Alleinerziehende, Rentnerinnen und Rentner. Wir sind heterosexuell, schwul, lesbisch oder was immer wir sein wollen. Wir leben, arbeiten und lieben in diesem Schleswig-Holstein. Wir sind engagiert in Frauenverbänden, sozialen Initiativen, in den Gewerkschaften, der Freiwilligen Feuerwehr oder anderen Ehrenämtern, wir helfen Geflüchteten. Wir kennen die Vorteile, die Schönheiten dieses Landes, aber auch seine Probleme. Auch wenn Mitmenschlichkeit und Solidarität gerade nicht hoch im Kurs zu stehen scheinen: Wir lassen uns unsere Haltung nicht nehmen. Soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Frieden, Schutz unserer Lebensgrundlagen und mehr Demokratie bleiben die Ziele, für die wir ohne Wenn und Aber kämpfen.
Im Bundestag tun wir das erfolgreich mit einer starken Oppositionsfraktion. Wir treten an, um mit klaren Worten das Parlament in diesem Land wieder zu dem zu machen, wofür es eingerichtet wurde: zu einem Ort, an dem Politik nicht nur für die Bevölkerung, sondern auch mit der Bevölkerung gestaltet wird.

DIE LINKE ist eine Mitmachpartei, in der alle mitbestimmen können, wie es weitergehen soll im Land. Wir sind der Stachel im Fleisch der anderen Parteien, die meinen, in Zeiten der gesellschaftlichen Krise sei „Weiter so“, die ewig gleiche Politik von Sozialkahlschlag, Privatisierungen und Schuldenbremse, eine Option. Wir sind auch die Alternative zu denen, die meinen, Hass und Rassismus seien Antworten auf die aktuelle Krise. Wir kämpfen für ein weltoffenes, soziales, gerechtes und solidarisches Schleswig-Holstein. Wir haben eine Vorstellung davon, wie dieses Land aussehen soll, und konkrete Projekte, die wir nach der Wahl angehen.

Wir wissen auch: Einige Dinge können wir in der Landespolitik nicht direkt verändern. Aber indirekt, indem wir auf die Bundespolitik einwirken, indem das Land Schleswig-Holstein beispielsweise über den Bundesrat Druck macht. Und was dann, angeschoben im Land und durchgesetzt im Bund, zurückkommt, hilft allen Menschen in Schleswig-Holstein.

Hartnäckig und konsequent, kompetent und verantwortungsbewusst: DIE LINKE ist sozial auch nach der Wahl. Ab dem 7. Mai 2017 auch im Landtag.