Für faire Milchpreise und regionale Kreisläufe statt Dumpingpreise auf dem Weltmarkt (DIE LINKE Schleswig-Holstein)

Gespräch mit dem “Bund deutscher Milchviehhalter”

Heute haben sich unsere Landessprecherin und Spitzenkandidatin Marianne Kolter und unser Landessprecher Lorenz Gösta Beutin mit Vertretern des “Bundes Deutscher Milchviehhalter” (BDM) getroffen. Anlass war ein Austausch vor den bevorstehenden Landtagwahlen. Weiterlesen

Kein Fracking in Schleswig-Holstein

Der Bundestag soll in aller Eile am Freitag ein Gesetz zum Fracking verabschieden, das den Bundesländern freie Hand lässt, konventionelles Fracking zu erlauben. Dabei wird ein Mix aus Wasser und Chemikalien in großen Tiefen in Gestein gepresst, um so die gebundenen Gase und Öle fördern zu können. Kritiker dieses Verfahrens sehen trotz der großen Tiefe die Möglichkeit, das Grundwasser durch die Chemikalien verunreinigt werden kann. Auch kleinere Erdbeben seien nach den bisherigen Erfahrungen mit Fracking nicht auszuschließen. Die LINKE Schleswig-Holstein fordert Umwelt- und Energiewendeminister Dr. Robert Habeck (Grüne) auf, für Schleswig-Holstein ein generelles Frackingverbot auszusprechen. Weiterlesen

Habecks Bohrschlammpolitik ist unverantwortlich

Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck spricht in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage in Bezug auf Bohrschlammgruben von „keinem besonderen Gefährdungspotenzial“. Hierzu erklärt die Bundestagsabgeordnete Cornelia Möhring (DIE LINKE) aus dem Wahlkreis Pinneberg: Weiterlesen

Konsequenzen aus den Folgen der Ölförderung in Schleswig-Holstein? Nein zum Fracking und Nein zu TTIP!

Etwa 10.000 Altlasten-Verdachtsfälle aus früheren Erdölbohrungen gäbe es im Land. Davon betroffen sind Regionen Schleswig-Holsteins von Nord nach Süd. Wie sehr die Böden und damit auch das Trinkwasser betroffen sind, ist nicht bekannt. Fest steht, dass diese Dimension in der Öffentlichkeit nicht geahnt wurde. Der Landesregierung war diese Problematik seit 2014 in deser Dimension allerdings bekannt. Weiterlesen

EEG-Novelle verhindern, Nutzung erneuerbarer Energie weiter ausbauen!

Das Bundeswirtschaftsministerium plant eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, das die Entwicklung der Erneuerbaren Energien behindern soll. Für die nächsten Jahre sollen für den Ausbau von Solarstrom und Windenergie Höchstgrenzen festgesetzt werden. Insbesondere der Ausbau der kostengünstigen Windkraft an Land würde behindert. “Dies ist eine indirekte Förderung der alten Energieformen aus Atomkraft und Kohle, denn beide haben große Schwierigkeiten im Wettbewerb mit den Erneuerbaren Energien. Die Gewinner wären die großen Stromerzeuger wie Vattenfall, E.ON und RWE. Bürgerenergieprojekte hätten das Nachsehen.“ Weiterlesen

Von Boston lernen: Milliardengrab Olympische Spiele jetzt stoppen!

„Unter der vom Bostoner Bürgermeister Marty Walsh genannten Bedingung, dass Bewerbungsverfahren und Durchführung von Olympischen Spielen komplett privat finanziert werden, könnten auch wir uns Olympische Sommerspiele in Deutschland vorstellen. Die Spiele sind eine privatwirtschaftliche Veranstaltung, Einnahmen verbleiben überwiegend bei der privatwirtschaftlichen Organisation IOC, also müssen auch alle Aufwendung privat bestritten werden. Leider sieht die Realität völlig anders aus.” Weiterlesen

Tschernobyl mahnt: Brokdorf abschalten!

Deutlicher konnten die Organisationen es nicht formulieren. 29 Jahre sind vergangen, seit der GAU im ukrainischen Atomkraftwerk Tschernobyl deutlich machte: Die Atomkraft ist nicht zu beherrschen! Noch immer arbeiten tausende von Fachleuten intensiv daran, die Ruinen des Meilers so abzudichten, dass keine tödliche Strahlung nach außen dringen kann. Noch immer sind riesige Gebiete rund um… Weiterlesen

NOlympia: Gemeinsame Erklärung LINKE SH und HH „Wenige Tage Show, viele Jahre Schulden“

Die Landesvorstände der LINKEN in Hamburg und Schleswig-Holstein haben die Grundlage zur gemeinsamen NOlympia Kampagne gelegt und eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. Fehlende Investitionen in den Breitensport wie auch die Transparenz der Kosten stehen zu diesem Zeitpunkt im Vordergrund der gemeinsamen Kritik.
„Gemeinsam werden wir dafür kämpfen, dass in der Olympia-Euphorie nicht vergessen wird, dass zum Beispiel in den Breitensport seit Jahren zu wenig investiert wird. Wir hoffen damit möglichst viele Menschen überzeugen zu können, dass die Austragung der Spiele in Hamburg 2024 abzulehnen ist.” Weiterlesen

DIE LINKE. Schleswig-Holstein sagt: NOlympia!

DIE LINKE. Schleswig-Holstein hat sich auf ihrer Landesvorstandssitzung am 01.03.2015 klar gegen Olympiabewerbungen aus Schleswig-Holstein ausgesprochen.

„Der Kosten-Nutzen Faktor der derzeitigen Olympiabegeisterung erinnert an einen Goldrausch. Alle rennen mit Euro-Zeichen in den Augen los, belohnt wird vermutlich keiner. Wir fordern die olympiabegeisterten Parteien auf, ihre Politik frühzeitig in den Kommunen den Voten der Bevölkerung gegenüberzustellen.“ Weiterlesen