DIE LINKE. Schleswig-Holstein sagt: NOlympia!

DIE LINKE. Schleswig-Holstein hat sich auf ihrer Landesvorstandssitzung am 01.03.2015 klar gegen Olympiabewerbungen aus Schleswig-Holstein ausgesprochen.

„Der Kosten-Nutzen Faktor der derzeitigen Olympiabegeisterung erinnert an einen Goldrausch. Alle rennen mit Euro-Zeichen in den Augen los, belohnt wird vermutlich keiner. Wir fordern die olympiabegeisterten Parteien auf, ihre Politik frühzeitig in den Kommunen den Voten der Bevölkerung gegenüberzustellen.“ Weiterlesen

AKW-Betreiber in die Pflicht nehmen – Kein Rückbau auf Kosten der Steuerzahler

DIE LINKE Schleswig-Holstein fordert Schleswig-Holsteins Umwelt- und Energiewendeminister Habeck auf, dafür Sorge zu tragen, dass Bedingungen hergestellt werden, die einen AKW-Rückbau tatsächlich ermöglichen und dabei keine Ausgaben öffentlicher Gelder anfallen. „Ein betriebsfähiges Zwischenlager ist notwendig, um mit einer endgültigen Stilllegung des AKW Brunsbüttel und einem Rückbau beginnen zu können“, so Landessprecher Jens Schulz, „Habecks Vorschlag,… Weiterlesen

Bei Fracking hart bleiben – Rechtsbruch von Habeck nicht akzeptieren

DIE LINKE. Schleswig-Holstein bleibt bei ihrer absoluten Ablehnung gegen das Fracking und fordert Habeck zum umsteuern auf. „Heute hat Habeck die Bürgermeister ins Landeshaus eingeladen. Höchstwahrscheinlich in der Absicht, die Gemeindevertreter von ihrem eingelegten Widerspruch gegen die rechtswidrige Erteilung der Aufsuchungserlaubnisse innerhalb ihrer Gemeindegrenzen abzubringen. Wir können allen nur die dringende Bitte ans Herz legen,… Weiterlesen

DIE LINKE. Schleswig-Holstein tritt der Bürgerinitiative gegen das CO2-Endlager e.V. bei

DIE LINKE. Schleswig-Holstein tritt der Bürgerinitiative gegen das CO2-Endlager e.V. bei. Zu den zentrale Themen der Bürgerinitiative gehört nicht nur die Mobilmachung gegen die C02-Verpressung im Untergrund (CCS), sondern seit einiger Zeit auch die Arbeit gegen das umstrittene Fracking zur Erdöl- und Erdgasgewinnung, sowie die das Freihandelsabkommen TTIP. Besonders das risikoreiche Fracking ist in Schleswig-Holstein… Weiterlesen

Das Sylt-Syndrom Teil 2: Die einen finden keine Wohnung, die anderen lassen ihre Häuser leer stehen

DIE LINKE Schleswig-Holstein fordert eine stärkere Begrenzung der Zweckentfremdung von Wohnraum auf Sylt. Während in Kampen ¾ der Häuser länger als 6 Monate leer stehen, finden viele Insulaner keine bezahlbare Wohnung. Am 12.07. ab 14 Uhr ruft DIE LINKE am Strönwai in Kampen zu einer Kundgebung unter dem Titel „Gesellschaftlichen Reichtum umfairteilen“ auf, um gegen… Weiterlesen

Schleswig-Holstein muss sauber bleiben – Fracking verhindern

Die Bundesregierung plant noch vor der Sommerpause eine gesetzliche Regelung zur Förderung von Gas mittels Fracking. DIE LINKE fordert ein absolutes Fracking-Verbot und ein Vetorecht für Gemeinden. „Man hätte verhindern müssen, dass die Bergbehörde Schleswig-Holsteins bereits Untersuchungsgenehmigungen ausstellt, während Habeck gleichzeitig verkündete, dass es eh nicht Fracking im Norden geben werde. Pustekuchen! Die Regierung plant… Weiterlesen

Der 22. März ist Weltwassertag:

Der Zugang zu Wasser ist ein Menschenrecht. Wasser ist ein lebensnotwendiges, öffentliches Gut, von dessen Nutzung niemand ausgeschlossen werden darf. Zudem ist es Lebensmittel Nummer eins, an das höchste Qualitätsstandards zu stellen sind. Nicht umsonst ist die Wasserversorgung Kernbereich der öffentlichen Daseinsvorsorge. Darum haben Kommunen die Letztverantwortung für eine einwandfrei funktionierende Trinkwasserversorgung. Aus diesen Gründen… Weiterlesen

Fakten statt Werbung: Infocountdown zum Kieler Bürgerentscheid am 23.03. gestartet

Auf der Kampagnenseite www.kiel-entscheidet.de startet heute ein Infocountdown, der jeden Tag eine interessante Tatsache zu der Ansiedlung von Möbel Kraft in Kiel präsentiert. „Wir wollen, den Menschen Fakten präsentieren, anstatt wie die Gegenseite nur Phrasen zu dreschen. Während die Stadt zum Beispiel eine diffuse Zahl an Arbeitsplätzen propagiert, die einzig auf unverbindlichen Versprechungen von Möbel Kraft… Weiterlesen

Kampagne zum Bürgerentscheid gegen Möbel Kraft-Ansiedlung in Kiel: Bürgerbeteiligung wurde vernachlässigt, Arbeitsplätze sind in Gefahr.

„Die Kampagne hat den Slogan ‚Kiel entscheidet, nicht Konzerne‘, um deutlich zu machen, was bisher schief gelaufen ist: Während Möbel Kraft stets ein offenes Ohr im Kieler Rathaus fand wurden die Kielerinnen und Kieler immer wieder vertröstet oder abgekanzelt. In diesem Bürgerentscheid holen sie sich ihr Recht auf Mitbestimmung zurück“, so der Kieler Ratsherr Stefan Rudau. Weiterlesen