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Sylt kapern!

Sylt kapern! Geld ist genug da! (Aktion von DIE LINKE. Schleswig-Holstein am 23.07.2016 ab 15 Uhr in Westerland auf Sylt)

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DIE Linke lernt!

Cornelia Möhring, MdB

Cornelia Möhring

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Diskussionen im Landesverband


 
Linksjugend ['solid] Schleswig-Holstein
 
 
Nazis raus!

#Brexit

Personalmangel im Krankenhaus gefährdet Ihre Gesundheit. Mehr Personal für Bildung, Pflege, Gesundheit! Das muss drin sein. (DIE LINKE)

Die Folgen des ‪‎Brexit‬ sind noch nicht übersehbar. Es ist erschreckend, dass eine Kampagne gewonnen hat, die auf Hass und Ressentiments gesetzt hat. Es sollte aber auch klar sein: Das Ergebnis der Abstimmung hat sich auch eine neoliberale und anti-soziale, im Kern anti-demokratische Politik, nicht im Interesse der Menschen, sondern im Interesse der Konzerne zuzuschreiben. Für einen Großteil der Menschen steht ‪‎die EU‬ nicht für Demokratie und Fortschritt, sondern für intransparente Entscheidungen von Politiker*innen und Lobbygruppen, wie nicht zuletzt am Beispiel ‪‎TTIP‬ zu beobachten. Wenn sich an diesem Status Quo nichts ändert, wird das europäische Projekt scheitern, werden rassistische und nationalistische Kräfte weiter erstarken. Deshalb kämpfen wir als LINKE für ein demokratisches und soziales Europa.

Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit in Schleswig-Holstein - Landesmitgliederversammlung der Die Linke. Schleswig-Holstein

Am Sonntag, den 10.07.2016, haben wir uns in ‪Kiel‬ zur Landesmitgliederversammlung getroffen, um über unsere Inhalte zur Landetagswahl im nächsten Jahr zu diskutieren. Auf unserer Arbeitstagung sprechen wir über Wohnungspolitik, die Bekämpfung von ‪Armut‬, über Verkehr und ‪‎Mobilität‬, Gesundheits- und Bildungspolitik und den sozial-ökologischen Wandel in unserem Land.

Der Diskussionsprozess wird Anfang November in die Verabschiedung unseres Landtagswahlprogramms münden. Bis dahin werden wir unsere Positionen zu den einzelnen Themen zur Diskussion stellen, mit Bürgerinnen und Bürgern auf Regionalkonferenzen und auf Veranstaltungen besprechen.

Wir sind uns einig, dass wir mit klaren, offensiven Postionen in diesen Wahlkampf gehen, dass wir Partei ergreifen für und mit all denen, die von einer verfehlten Politik betroffen sind, gegen eine Politik, die die Ängste der Menschen ausbeutet, für Perspektiven, die auch über Schleswig-Holstein hinaus wirken. Schleswig-Holstein braucht eine starke LINKE im Landtag, als Stimme der sozialen Gerechtigkeit und der Solidarität. Damit nicht nur über Gerechtigkeit gesprochen, sondern sie auch in unserer Gesellschaft Wirklichkeit wird.

Aktuell
21. Juli 2016

Information der Öffentlichkeit und Transparenz sind Mindeststandards der Demokratie

Der Landtag berät am 21.07. in Erster Lesung eine Änderung des Informationszugangsgesetzes für Schleswig-Holstein. Außer den Piraten sind sich alle Fraktionen darin einig, dass zwar Verwaltungstätigkeiten der Informationspflicht gegenüber der Öffentlichkeit unterliegen, parlamentarische Tätigkeiten aber nicht. Insbesondere Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes, die für den Landtag z.B. von Fraktionen angefordert werden, sollen von dieser Informationspflicht ausgenommen werden. Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland kritisiert diese Pläne ebenso wie die Landesbeauftragte für Datenschutz. Das Bundesverwaltungsgericht hat bereits letztes Jahr die Informationspflicht für alle Gutachten des Bundestages festgestellt, Fachleute sind der Ansicht, dass dieses  Mehr...

 
18. Juli 2016

23.07. 2016 Sylt kapern – DIE LINKE bringt die Vermögensdebatte zu den Reichen

Politik, Strand und Punkrock. Mit diesem Dreiklang will DIE LINKE am 23.07.2016 ab 15 Uhr auf dem Wilhelminenplatz in Westerland auf Sylt unter dem Motto „Geld ist genug da“ für eine engagiertere Besteuerung von Reichtum in Deutschland demonstrieren. Der stellvertretene Fraktionsvorsitzende Klaus Ernst wird sprechen und die Punkband „Anthems fort he unloved“ für Musik sorgen. Bereits am Freitag den 22.07. wird es im „Millionärsdorf“ Kampen ab 18 Uhr einen Infostand geben. „Soziale Gerechtigkeit ist finanzierbar. Seit 2014 erinnert DIE LINKE jährlich auch den Vermögensadel auf Sylt an diese Tatsache. Während die Reichen die Champagnerkorken knallen lassen und sich in Kampen auf Sylt Millionenvillen als Zweit- und Drittwohnsitz leisten, fehlt das Geld für die Sanierung von Schulen und  Mehr...

 
5. Juli 2016

Breites Bündnis für Entgeltgleichheit

„Die strukturelle Benachteiligung von Frauen kann nur gesamtgesellschaftlich angegangen werden. Deshalb freue ich mich sehr, Mitinitiatorin eines so breiten, parteiübergreifenden wie zivilgesellschaftlichen Bündnisses für die Schließung der Entgeltglücke zu sein. Dass Frauen immernoch weniger verdienen als Männer ist eine himmelschreiende Ungerechtigkeit“, sagt Cornelia Möhring, Abgeordnete des Wahlkreises Pinneberg und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, anlässlich der heutigen Vorstellung der überparteilichen Kampagne für Entgeltgleichheit, die ‚Berliner Erklärung für Gleichheit auf dem Gehaltszettel‘ in der Bundespressekonferenz. Mehr...

 
30. Juni 2016

Hartnäckigkeit zahlt sich aus: Glückwunsch an die Kolleg*innen von ver.di bei den Zeitungsverlagen

Zeitungen (Symbolfoto)

Liebe Kolleg*innen, wir gratulieren Euch zum Ergebnis beim Tarifabschluss für Redakteur*innen an Tageszeitungen. Neben dem prozentualen Zuwachs ist es ein Erfolg, dass der Bundesverband der Deutschen Zeitungsverleger (BDZV) auf Sonderreglungen für den Norden verzichtet. esonders froh sind wir, dass der Tarifabschluss erstmals auch für Freie und Pauschalist*innen gilt, eine Notwendigkeit, die endlich den realen Entwicklungen in den Zeitungsverlagen Rechnung trägt. Mehr...

 

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Aus den Kreisverbänden
18. Juli 2016 Bürgerschaftsfraktion Lübeck

Rüdiger Hinrichs: „Die CDU weiß, dass sie ohne Rechtsgrundlage scheitern wird.“

Die Lübecker CDU mit ihrem sicherheitspolitischen Sprecher Jochen Mauritz und ihrem Innensenator Ludger Hinsen hat eine Initiative für ein Konsumverbot von alkoholischen Getränken in der Öffentlichkeit angekündigt, weil immer mehr alkoholisierte Personen in der Öffentlichkeit ihre Notdurft verrichten. Die Fraktion FREIE WÄHLER & DIE LINKE kritisiert den CDU-Vorstoß als populistisch und undurchsetzbar. Rüdiger Hinrichs, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung der Lübecker Bü Mehr...

 
18. Juli 2016 Kreisverband Luebeck/Kinder Jugend Familie

DIE LINKE LAG Familie SH fordert Sanktionsfreies Schleswig Holstein!

Die LAG Familienpolitik hat sich in der Beratung am 16.07.2016 in der Hansestadt Lübeck mit der Lebenswirklichkeit von Alleinerziehenden befasst. Diese stetig größer werdende Gruppe in Deutschland hat das größte Armutsrisiko und wurde in den letzten Jahren von der Bundes- und Landesregierung kaum beachtet. Die LAG hat einen fünf Punkte Plan entwickelt um speziell die Alleinerziehenden, aber auch aller Familien zu fördern. Neben der Forderung, das Schleswig Holstein das erste Bundesland ohne San Mehr...

 
14. Juli 2016 Kinder Jugend Familie/Kreisverband Luebeck

LAG Kinder-, Jugend- und Familienpolitik tagt in Lübeck

Am Samstag 16. Juli um 15:30 tagt die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Kinder,Jugend und Familie der LINKEN Schleswig-Holstein in Lübeck. Die Veranstaltung findet in der Hundestraße 14 bei der Lübecker LINKEN statt. Das Treffen ist für alle Interessierte offen. Die LAG Kinder-, Jugend- und Familienpolitik will für ihren Bereich die typischen Linken Themen stärker nach außen transportieren, denn keine andere Partei tritt so stark wie DIE LINKE. für die Grundfragen der sozialen Gerechtigkeit ein.  Mehr...

 

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