Am 26. September bestimmen die Bürgerinnen und Bürger über die Zukunft dieses Landes. Es geht um eine Richtungsentscheidung. Ein sozialer und klimagerechter Aufbruch im Interesse der Mehrheit ist erreichbar. DIE LINKE steht für Klarheit und Verlässlichkeit, wenn es um die Zukunft unseres Landes geht.
Wir stehen dafür ein, dass das längst Überfällige an sozialen Veränderungen auch verwirklicht wird. Wir werben für entschiedene Schritte, die das Leben der Mehrheit verbessern und zugleich Weichenstellungen für eine andere Gesellschaft sind. Schritte in eine Zukunft, die wir gemeinsam mit anderen gehen wollen und können.
Unser Sofortprogramm für einen echten Politikwechsel finden Sie unter folgendem Link:
https://www.die-linke.de/start/detail/sozial-und-klimagerecht-wir-machen-das/
Cornelia Möhring tritt als Spitzenkandidatin für DIE LINKE Schleswig-Holstein im Bundestagswahlkampf 2021 an. Seit 2009 ist sie Mitglied des Bundestags.
Cornelia Möhring ist seit Gründungstag der Partei DIE LINKE Mitglied und war bis September 2010 eine der beiden Landesvorsitzenden der Linken Schleswig-Holstein.
Als frauenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag steht Cornelia Möhring für eine Stärkung der Rechte von Frauen, sie engagiert sie sich für Menschen in der Pflege, gewerkschaftliche Schwerpunkte und für die Rechte von Geflüchteten. Körperliche und sexuelle Selbstbestimmung, ein Ende der Gewalt gegen Frauen, ein Recht auf gleiche Bezahlung für alle Geschlechter und feministische Außenpolitik sind ihre frauenpolitischen Schwerpunkte. Konkret setzt sie sich zum Beispiel für eine flächendeckende, fair bezahlte Versorgung von Hebammen ein, fordert die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen sowie die Streichung der § 218 und 219 und kämpft für die Umsetzung des völkerrechtlichen Menschenrechtsabkommens zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen, die Istanbul Konvention.
Seit 2019 ist Cornelia Möhring Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats und kämpft auf internationaler Ebene für Gleichstellung, Minderheitenrechte, Schutz von Geflüchteten und die Einhaltung internationaler Menschenrechte.
„Bei der kommenden Bundestagswahl geht es um viel. Nach 16 Jahren Stillstand wünscht sich eine Mehrheit der Menschen eine grundlegende Veränderung der Politik. Die CDU, die den allgemeinen Stillstand der letzten Jahre verkörpert, befindet sich in den Umfragen im verdienten Sinkflug. Und dennoch ist nicht klar, ob es nach der Wahl zu einem echten Politikwechsel kommen kann“, sagt Lorenz Gösta Beutin, Spitzenkandidat und Bundestagsabgeordneter der Linken Schleswig-Holstein.
„Statt einem Bekenntnis zu einer möglichen fortschrittliche Mehrheit, schielen SPD und Grüne weiter auf eine Koalition mit der FDP, die wie keine andere demokratische Partei für ein Ausbremsen in der Steuerpolitik, Klimagerechtigkeit und Wohnungspolitik steht. Wenn sie ihre Wahlprogramme ernst nehmen, können sich SPD und Grüne keine Koalitionspartner leisten, die in fast nichts mit den Programmen von SPD und Grünen übereinstimmen“, so Beutin.
„DIE LINKE hat nun ein Sofortprogramm vorgelegt, in dem wir zeigen, wie ein echter Aufbruch ohne Lindner, Laschet und Söder aussehen kann. Wir wollen eine inhaltliche Debatte über einen konsequenten Richtungswechsel in der Politik. Konkret schlagen wir deshalb vor den Mindestlohn auf 13 Euro zu erhöhen, wieder eine Vermögenssteuer einzuführen, eine Steuerreform anzugehen, welche die mittleren und unteren Einkommen entlastet, das Rentenniveau wieder auf 53% anzuheben und den Hartz 4 Satz zu erhöhen und sanktionsfrei zu machen“, zitiert Beutin aus dem Papier.
DIE LINKE will massiv investieren, um 2030 aus der Kohle und 2035 ganz aus fossilen Energien auszusteigen. Stattdessen sollen erneuerbare Energien angemessen gefördert und der Klimaschutz durch einen breiten und bezahlbaren Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs vorangebracht werden.
„All das wird Mittel brauchen, die nicht zu haben sein werden, wenn man sich nicht endlich traut, von den Reichen im Land ihren Beitrag zu den Kosten des Klimaschutzes und der sozialen Sicherheit einzufordern. Weitere 4 Jahre Stillstand können wir uns gerade beim Klimaschutz nicht mehr leisten. Wenn wir dieser Tage von Bekenntnissen sprechen: Ich würde mich freuen, wenn sich SPD und Grüne klar zu ihren Programmen bekennen würden. Dann gibt es eine Möglichkeit für einen echten Politikwechsel gemeinsam mit der LINKEN. Wenn nicht, dann werden alle, die SPD und Grüne wählen mit Lindners Marktradikalen in der Bundesregierung ein böses Erwachen erleben.“
Auch die Direktkandidat*innen zur Bundestagswahl 2021 stehen zwischenzeitlich fest. Diese stehen in den kommenden Wochen bis zur Bundestagswahl in zahlreichen Veranstaltungen, Podiumsdiskussionen und Interviews für Fragen zu unseren Politischen Zielen und unserem Wahlprogramm für eine gerechtere Zukunft zur Verfügung.
Unser Genosse Ernst Molkenthin ist am 17.8.2021 gestorben. Damit verlieren wir einen zuverlässigen und kämpferischen Genossen, der in Schleswig-Holstein die Partei DIE LINKE und die Vorgängerpartei PDS nachhaltig geprägt hat.
DIE LINKE. Schleswig-Holstein ruft zur Teilnahme an der Demonstration gegen die repressive Politik der Türkei gegen Kurdistan, organisiert vom kurdischen Gemeindezentrum Schleswig-Holstein e.V., auf.
DIE LINKE. Schleswig-Holstein wird sich auch in diesem Jahr aktiv zum 1. Mai einbringen und gemeinsam mit den Gewerkschaften für soziale Gerechtigkeit in diesem Land demonstrieren. Wir wollen, dass alle Menschen in Würde leben können, egal wo sie…
„Wir fragen uns, warum die Regierung es seit Monaten vermeidet, über Infektionsschutz am Arbeitsplatz genauso leidenschaftlich zu diskutieren wie über die Anzahl der Personen, die wir im Privatleben treffen dürfen.
Die Krankenhauskonzerne drohen an, bald keine Gehälter mehr zahlen zu können, weil ihnen die gut bezahlten OPs und Eingriffe im Lockdown nicht möglich seien.
Im März 1994 wurde ein Molotowcocktail auf die Lübecker Synagoge geworfen. Es war der erste Brandanschlag auf eine Synagoge in Deutschland seit der Reichspogromnacht. Ein Jahr später kam es zu einem weiteren Anschlag.
